6. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz
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Dr. iur. Dr. med. Adem Koyuncu

6. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz

Seminar

Referent: Dr. Adem Koyuncu


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Sprache: Deutsch

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BVMed - Bundesverband Medizintechnologie e.V

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6. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz

Compliance im Wandel – Neue Regeln in Deutschland und Europa 

 

Im Jahr 1997 hat der sogenannte „Herzklappen-Komplex" für das Inkrafttreten des „Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption", kurz „Antikorruptionsgesetz" ge-sorgt. Neben dem Straftatbestand der Vorteilsgewäh-rung und der Vorteilsannahme sowie der Verschärfung einer Vielzahl von Einzelvorschriften wurde der § 299 StGB - Bestechung und Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr eingeführt. Mit dem gemeinsam von Krankenkassen und Medizinprodukteindustrie beschlossenen Kodex Medizinprodukte wurden die umfangreichen gesetzlichen Vorschriften strukturiert und in einfacher Sprache aufbereitet.

Nun, 15 Jahre später, findet die öffentliche Diskussion statt, wie mit der Strafbarkeit von niedergelassenen Ärzten umgegangen werden soll. Der Bundesgerichts-hof hat entschieden, dass diese weder Amtsträger noch Beauftragte der Krankenkassen sind und sich damit nicht der Bestechlichkeit strafbar machen können.

Die Aufnahme von sozialrechtlichen Antikorruptionsregeln im Präventionsgesetz wurde von der Bundestagswahl 2013 unterbrochen. Bayern hat in der Sommerpause einen Vorschlag für eine Regelung der Strafbarkeit der verkammerten Gesundheitsberufe vorgelegt. Im September hat im Bundesjustizministerium ein Expertengespräch zur Vorbereitung der Reform stattgefunden. Der konkrete Entwurfstext wird in Kürze erwartet. In diesem Zusammenhang bietet sich eine kurze Rückschau auf die Entwicklung der Regelungen des § 128 SGB V, deren Wirksamkeit und möglichen Reformbedarf an.

Auch wenn der Kodex Medizinprodukte von 1997 seitdem richtungsweisend und heute immer noch aktuell ist, bedeutet dies nicht, dass man ihn nicht verbessern kann. Im Auftrag des BVMed-Vorstandes wurde er einer behutsamen Modernisierung unterzogen. So wurden beispielsweise die seither geltenden vier Grundprinzpien der Zusammenarbeit namentlich in den Kodex übernommen oder die Förderung der Kongressteilnahme von Ärzten durch Unternehmen konkretisiert.

Parallel findet bei Eucomed die Diskussion statt, wie der Code of Ethical Business Practice überarbeitet werden kann. So steht zur Debatte, wie mit dem Kongress-Sponsoring in Zukunft umgegangen werden soll. Soll sich die Branche (weitere) Transparenzregeln geben? Wie sollten diese aussehen? Und wie werden die Entscheidungen des sogenannten Conference Vetting Systems implementiert?

Die 6. BVMed-Healthcare Compliance-Konferenz informiert über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Healthcare Compliance in Deutschland und europaweit.

Folgende Themen sind Schwerpunkte:

> geplante gesetzliche Antikorruptionsregeln in Deutschland und deren Bewertung

> Darstellung des überarbeiteten Kodex Medizinprodukte

> Diskussionsstand über geplante Neuregelungen des Eucomed Code

> notwendige Transparenzregeln für die Branche

> French und US Sunshine Act sowie weitere europäische Entwicklungen

> Healthcare Compliance in der anwaltlichen Praxis

Dr. Adem Koyuncu

DE, Frankfurt a.M.

Partner

Covington & Burling LLP

Publikationen: 51

Veranstaltungen: 44

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Zeitpunkt Veranstaltungsort Beschreibung Kontaktperson  
25.11.2014
Berlin
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