Can the successful maintenance of a patent in opposition or nullity proceedings be a prerequisite for preliminary injunctions in the European Union?

Judgment of the Court of Justice (Sixth Chamber) of the European Union of April 28, 2022

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

In einem Urteil vom 28. April 2022 in der Rechtssache C-44/21 hat der Gerichtshof der Europäischen...

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Reichweite und Grenzen anwaltlicher Berichterstattung über Gerichtsprozesse

Autor: Ralf Möbius, LL.M.

Mit anwaltlicher Berichterstattung als strategischem Mittel der Öffentlichkeitsarbeit lässt sich...

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Neuro-Linguistische Psychotherapie

Autor: Dr. Ludger Brüning

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Patentability of Computer-Implemented Simulations in the European Patent Office

Decision G0001/19 of March 10, 2021 of the Enlarged Board of Appeal

Autoren: Dr. Bernd Haberlander, Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Die höchste Instanz des Europäischen Patentamts hat in dieser Entscheidung klargestellt, dass...

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Wie funktioniert Pinterest? Erfolgreiches Pinterest Marketing für Unternehmen 2021

Die meisten unserer Kunden streben an, möglichst viele Personen auf deren Unternehmenswebsite zu...

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Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des japanischen Patentrechts - Gerichtsentscheidungen aus den Jahren 2018 und 2019

Autor: Dr. Klaus Hinkelmann, Patentanwalt, European Patent Attorney

Das japanische Patentgesetz (JPatG) wurde mit Wirkung zum 1. April 2020 hinsichtlich der Berechnung von...

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Haftungsrechtliche Anforderungen an medizinische Außenseiter- und Neulandmethoden

Autor: Dr. iur. Dr. med. Adem Koyuncu

Dieser Beitrag bespricht ein BGH-Urteil, dass sich mit den haftungsrechtlichen Anforderungen an...

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Einstieg in die Selbstoptimierung

Autor: Klaus Ulbrich

Selbstoptimierung bedeutet, gesünder, glücklicher und leistungsfähiger zu leben. Der Artikel...

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Öffne dein Herz

Autor: Dipl.-Psych. Gudrun Smith

Ziehst du dich wegen des Stresses, den du hast zurück? Soziale Kontakte sind für Menschen sehr...

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Apfel-Z - Ändern ausdrücklich erlaubt

Gute Texte durch Redigieren und Rückgängig-machen

Autor: M.A. Claudius Kroker

Texte zu redigieren, immer wieder zu verbessern und neue Ideen in einen Entwurf einfließen zu lassen,...

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