wertverleihende Form der Marke

Eintragungshindernis wesentlicher Wert

Autor: Philipp Fürst

Wertverleihende Form der Marke Welcher Wert der Marke könnte gemeint sein? Verkehrswert, Preis,...

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Auswirkung bekannter Marke auf Verwechslungefahr mit älterer Marke

Autor: Philipp Fürst

Auswirkungen einer bekannten jüngeren Marke auf die Verwechslungsgefahr mit einer...

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Gewährleistungsmarke

Autor: Philipp Fürst

Die Gewährleistungsmarke ist bisher lediglich eine besondere Markenschutzform des Unionsmarkenrechts....

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Streitgegenstand Löschungsverfahren Marke

Verfahrensfragen zum Löschungsantrag § 54 MarkenG

Autor: Philipp Fürst

STREITGEGENSTAND IM LÖSCHUNGSVERFAHREN - § 54 MarkenG Für das...

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Löschungsverfahren bei Marken

Amtsermittlungsgrundsatz

Autor: Philipp Fürst

Amtsermittlungsgrundsatz im Löschungsverfahren Im Verfahren zur Löschung einer Marke ist es...

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Ein Zeugnis für den GmbH-Geschäftsführer

Autor: Dr. Ulrich Brötzmann

"Die Literatur behandelt den Zeugnisanspruch eines GmbH-Geschäftsführers relativ knapp und...

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Beeintraechtigung der Wertschaetzung aelterer Marken

Autor: Philipp Fürst

Gefahr der Beeinträchtigung der Wertschätzung von älteren Marken. Jüngere Marken...

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strafbewehrte Unterlassungserklaerung

Autor: Philipp Fürst

Zusammenfassung mehrerer Verstoeße gegen die Unterlassungsvereinbarung, wenn eine Vertragsstrafe...

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Markenparodie

Autor: Philipp Fürst

Markenparodie Zumeist sind es die bekannten Marken, die parodiert werden. Der BGH hatte in der...

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Namensmarke

Autor: Philipp Fürst

Namensmarken als Namensmarken werden Masrken bezeichnet, die oft aus Vor- und Zunamen bestehen. In...

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