Kollektiver Verbraucherschutz durch einstweilige Verfügung

Der Beitrag befasst sich mit dem zum 01.01.2002 in Kraft getretenen Unterlassungsklagengesetz (UKlaG). Im UKlaG werden Abwehransprüche von Verbraucherverbänden usw. gegen unzulässige Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) u. ä. geregelt. Diese Ansprüche können gerichtlich durchgesetzt werden. Da letztlich nur schneller Rechtsschutz auch effektiver Rechtsschutz ist, wird im Kern des Beitrags dargestellt, ob und wie die nach dem UKlaG bestehenden Ansprüche im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden können.