Was ist noch LEGAL?

„Was ist noch LEGAL? Downloads, Filesharing, Kopierschutz – die IT-Welt ist eine große Grauzone…“ Chip befragte hierzu Rechts- und Fachanwalt Hagen Hild. Dabei ging es um Fragen des wirksamen Gewährleistungsausschlusses bei Privatverkäufern, Tethering bei Mobilfunkverträgen oder ob das Installieren von Mac OS auf Fremdgeräten verboten sein kann.

Grundsätzlich dürfen Privatverkäufer die Gewährleistung für verkaufte Geräte etwa auf eBay ausschließen. Allerdings muss man darauf explizit im Angebot hinweisen und den Gegenstand im beschriebenen Zustand verkaufen. Auch ist nicht jeder ein Privatverkäufer, der sich so nennt. Schon wenn Privatverkäufer mehrere und vor allem neue Artikel verkaufen, vielleicht noch in unterschiedlichen Ausfertigungen, gelten Sie rechtlich als Unternehmer. Eine weitere Falle verbirgt sich in vielen Mobilfunkverträgen. Dort wird häufig ein Verbot von Tethering, also das Nutzen des Handys als Modem, zu finden sein. Eine Missachtung dieser Klausel kann Konsequenzen für den Verbraucher nach sich ziehen. Keine Befürchtungen dagegen muss sich jener machen, der das Apple-OS auf einem Fremdgerät installiert, obwohl dies in den AGB von Apple ausdrücklich verboten ist.