Force Majeure Frage eines Seminarteilnehmers: „Was bedeutet Force Majeure?“ Meine Antwort dazu: "Force Majeure" ist der im internationalen Handelsrecht häufig verwendete französische Begriff für "Höhere Gewalt". In Englisch heißt das dann "act of god". "Höhere Gewalt" wird nach deutscher Rechtsprechung so definiert: Objektive Voraussetzung ist, dass das schadenverursachende Ereignis von außen einwirkt, also seinen Grund nicht in der Natur der gefährdeten Sache hat. In subjektiver Hinsicht setzt höhere Gewalt voraus, dass das Ereignis auch durch die äußerst zumutbare Sorgfalt weder abgewendet noch unschädlich gemacht werden kann. Typische Force Majeure-Ereignisse sind: Krieg, Bürgerkrieg, Revolution, innere Unruhen, Terrorismus, Sabotage, Zyklone, Orkane, Überschwemmung, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Flutwellen, Atomunfall, … Der Abschluss eines Vertrages verpflichtet jede Vertragspartei, die darin enthaltenen Bestimmungen zu erfüllen. Unvorhergesehene Ereignisse (z. B. Umwelteinflüsse, bewaffnete Konflikte) außerhalb des Einflussbereiches der Parteien können jedoch die gegenseitigen Verpflichtungen grundlegend ändern und sogar die Erfüllung des Vertrages verhindern. Eine große Zahl internationaler Verträge bezieht sich auf umfassende Projekte, wie zum Beispiel schlüsselfertige Anlagen, deren Durchführung von langer Dauer ist. Es ist deswegen dringend erforderlich, dass die Parteien ihre Vereinbarungen so abfassen, dass sie möglichst allen Eventualitäten gerecht werden. Die International Chamber of Commerce (ICC) hat dazu eine Broschüre herausgegeben: „ICC Force Majeure Clause 2003/ICC Hardship Clause 2003“ 2. Auflage 2003 Publ.-Nr.: 650, Sprache: Englisch Preis: 10,70 EUR Diese in englischer Sprache verfasste Broschüre schlägt angemessene vertragliche Regelungen für Höhere Gewalt (Force Majeure) und Unzumutbarkeit (Hardship) vor. Der ersten Revision dieser Publikation seit 1985 gelingt es, die legitimen Interessen aller an einem Vertrag beteiligten Parteien in ein faires Gleichgewicht zu bringen. Hier der Link zur Bestellseite der ICC: www.icc-deutschland.de/icc/1.2.php?sid=863520c2caff6c5374cf40abe222ba2b Für Sie das Beste! Herzlichst Ihr Jens Holtmann Einkäufer-Akademie Praxistipp: Ausführliche Informationen zu allen wichtigen Rechtsfragen im Einkauf und den Auswirkungen der Schuldrechtsreform (seit 01.01.2002 in Kraft) auf das Vertragsrecht im Einkauf sowie zum Gestalten von internationalen Kaufverträgen erhalten Sie in dem Praktiker-Seminar Praktisches Einkaufsrecht – leicht gemacht.