Auskunft

unrichtige Auskunft

Autor: Philipp Fürst

Die unrichtige Auskunft Im Immaterialgüterecht enthalten die Gesetze zum Großteil für den...

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Abschlussschreiben

Autor: Philipp Fürst

Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlusschreibens - zeitlicher Zugang - Abschlusserklärung...

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Design - Vorbenutzungsrecht

relevante Vorbereitungshandlungen

Autor: Philipp Fürst

Designrecht - Vorbereitungshandlungen als rechtsrelevante Vorbenutzung Es kommt immer mal wieder vor, dass...

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Patentschutz vs. wettbewerbliche Eigenart

Autor: Philipp Fürst

Patentschutz versus wettbewerbliche Eigenart Können Erzeugnisse, die bereits patentgeschützt...

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Produktpräsentation auf Fachmesse.

Autor: Philipp Fürst

Produktpräsentation auf  Messe/Fachmesse - Rechtliches - Probleme - Unterlassungsanspruch...

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Anforderungen an die Urheberrechtsfähigkeit von Geschmacksmustern

Autor: Philipp Fürst

Geschmacksmuster gehören zu den Werken der angewandten Kunst. Dabei handelt es sich um Bedarfs- und...

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Markenschutz für Raumkonzept

3D-Abbildung für Ladenlokal

Autor: Philipp Fürst

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Vertragsstrafenklausel

Autor: Philipp Fürst

Wettbewerbs- oder sonstige Rechtsschutzverletzungen sind häufig Grund zur Abgabe einer...

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Freie Benutzung im Urheberrecht auch zustimmungsfrei?

Autor: Jens O. Brelle

Abgrenzung zwischen zustimmungsfreier Nutzung nach § 24 UrhG und zustimmungspflichtiger Bearbeitung...

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Farbmarken - Wie man eine Farbe als Marke monopolisiert

Autor: Jens O. Brelle

Milka-lila, ADAC-gelb, Telekom-magenta; auch wenn sich die drei Farben natürlich optisch...

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