Die kommunalen Gebühren

Die Kommunalabgabengesetze der Länder fordern bei der Bemessung von Benutzungsgebühren eine kostendeckende Kalkulation „nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen“. Die in der wissenschaftlichen und politischen Diskussion heftig umstrittene Gebührenhöhe, etwa für kommunale Abwasser- und Abfalldienste, wird daher maßgeblich von der betriebswirtschaftlich angemessenen Kostenkalkulation bestimmt. Bislang ist die kommunale Gebühr im wesentlichen ein reines Refinanzierungsinstrument ohne Effizienz- oder Lenkungsanspruch. In Zeiten höherer Anforderungen an staatliche Leistungsbereitstellung und ökologische Verantwortung der Abfall- und Abwasserproduzenten erscheint das herkömmliche Gebührensystem nicht mehr zeitgemäß.

Die vorliegende Schrift analysiert kritisch die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des kommunalen Gebührenwesens, das zu einem effizienten Einsatz staatlichen Kapitals, aber auch ökologischer Ressourcen beitragen kann.

Das Werk geht auf ein wissenschaftliches Gutachten des Autors für die Kommunale Gemeinschaftsstelle in Köln zurück. Es richtet sich an Verwaltungsjuristen, Betriebswirte und kommunale Verantwortungsträger, die mit dem Problem der Kalkulation kommunaler Benutzungsgebühren betraut und an Fragen einer ökonomisch und kommunalabgabenrechtlich „richtigen“ Gebührenhöhe interessiert sind.