Institutionenökonomische Ansätze in der Folgenabschätzung der Europäischen Kommission

Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau sind aktuelle Schlagworte in der Strategie der Europäischen Kommission. Zur Verwirklichung dieser Schlagworte nutzt die Europäische Kommission eine Vielzahl von Instrumenten in den Rechtsetzungsprozessen - darunter auch die Folgenabschätzung. Diese analysiert im jeweiligen Fall unter anderem die Wirkungen von Politikoptionen. Dabei benötigt die Folgenabschätzung eine umfassende wissenschaftliche Basis, um zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau beitragen zu können.

Im vorliegenden Buch wird untersucht, inwiefern die Ansätze der Neuen Institutionenökonomik für die Analysen im Rahmen der Folgenabschätzung der Europäischen Kommission Potential für neue Erkenntnisse bieten. Durch die Anwendung des Ansatzes der Prinzipal-Agenten-Theorie aus der Neuen Institutionenökonomik auf das Grünbuch zu öffentlich-privaten Partnerschaften und den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften für öffentliche Aufträge und Konzessionen (KOM (2004) 327) wird dies überprüft. Neben einer Darstellung des Folgenabschätzungsprozesses der Europäischen Kommission, einleitenden Gedanken zur Neuen Institutionenökonomik und zu öffentlich-privaten Partnerschaften wird ein besonderer Schwerpunkt auf die verhaltensbasierten Elemente einer Wirkungsanalyse gelegt.