Kommunale Finanzanalyse

Die Finanzanalyse enthält wichtige Informationen für die zentrale Steuerung der
kommunalen Haushaltswirtschaft. Die Kennzahlen in diesem Beitrag müssen entsprechend
der konkreten Aufgabenstellung gemeindeindividuell angepasst und erweitert
werden, um dem konkreten Informationsbedürfnis der verantwortlichen politischen
Ebene zu entsprechen.
Die Finanzkennzahlen rechtfertigen den mit ihnen verbundenen Aufwand nur, wenn
sie einen Nutzen für kommunalpolitische Entscheidungen stiften. Der Gemeinderat
ist mit diesen Informationen besser in der Lage, die finanzpolitischen Möglichkeiten
und Grenzen der Gemeinde zu beurteilen. Die Maßstäbe in § 22 GemHVO sind
weitgehend nicht geeignet, die Finanzsituation der Gemeinde zutreffend zu beurteilen
und tragen deshalb nicht zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde auf
Dauer bei. Dagegen führen die hier vorgeschlagenen Kennzahlen konsequent die
Leistungsfähigkeit und Belastungen aus der Aufgabenerfüllung sowie insbesondere
der Verschuldung zusammen. Ohne eine vernünftige Begrenzung der gemeindlichen
Verschuldung verliert der Gemeinderat in Laufe der Zeit die finanzpolitischen Spielräume.
Die Einwohner müssen immer weiter steigende Abgabebelastungen tragen
und – wie in den letzten Jahren zunehmend häufiger geschehen – Einschränkungen
ihrer Versorgung in Kauf nehmen.
Weil viele Einzeleinflüsse die wirtschaftliche Gesamtsituation der Gemeinde
bestimmen, ist es erforderlich, die Analyse zielgerichtet zu vertiefen. In Bereichen
mit hohem Zuschussbedarf fördert die Finanzanalyse generell ein größeres finanzielles
Potential zur Verbesserung der Gesamtsituation zutage. Dabei darf aber nicht übersehen
werden, dass sich Unwirtschaftlichkeit überall verstecken kann. Die Praktiker
können sich aber viel Arbeit sparen, wenn sie mit der Konsolidierung des
Hauchalts nicht in den Bereichen größter Vorurteile (insbesondere die Hilfsbetriebe)
beginnen, sondern in denen, die den größtmöglichen Beitrag zur Verbesserung der
Finanzsituation leisten können. Die Analyse einzelner Unterabschnitte im Haushalt
nach diesem Prinzip vermittelt dem Gemeinderat Informationen zur konsequenten
Verbesserung des Haushalts nach dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit. Kennzahlen
zu einzelnen Bereichen gewinnen noch deutlich mehr Aussagekraft, wenn sie Bezüge
herstellen zu den erbrachten Leistungen. Dies ist auf der Grundlage der heute üblichen
Haushaltspläne allerdings nur vereinzelt möglich. Die Kosten- und Leistungsrechnung
kann hier zukünftig Verbesserungen bringen. Doch schon ohne dieses Zukunftsinstrument
liefern Betriebsvergleiche mit wenigen zusätzlichen Informationen
über die Leistungen einer Einrichtung schon wesentliche Entscheidungsgrundlagen
für den Gemeinderat. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird die in sie gesetzten
Erwartungen ohnehin nur erfüllen können, wenn die Kostenbasis wirklich stimmt
und die Kosteninformationen sich nicht politischen Interessen unterordnen müssen.