Olaf Scholz und die Deutschengrundrechte

Olaf Scholz und die Deutschengrundrechte

„Jeder Mensch – ob mit oder ohne Einwanderungsgeschichte – hat die gleichen Rechte. Ich finde: Das ist das fundamentale Versprechen unserer Demokratie“. Mit diesen Worten wird Olaf Scholz auf einer Internet-Seite der Bundesregierung zitiert, in der über seine Teilnahme an einer Veranstaltung der „Deutschlandstiftung Integration“ berichtet wird. Und das Gesagte klingt auch durchaus nett - ist aber falsch. Das müsste der früher als Rechtsanwalt tätige Kanzler wissen. Allerdings gibt es Versuche, unsere Verfassung so umzugestalten, dass seine Behauptung zur Realität wird. Das hätte weitreichende Folgen. (...)