Das Europäische Patentverfahren inklusive EU-Einheitspatent

Von der Anmeldung bis zum endgültigen Abschluss des Verfahrens müssen eine Reihe von Rechtsvorschriften
beachtet, bestimmte Handlungen fristgerecht erledigt und Gebühren innerhalb bestimmter Fristen
eingezahlt werden. In diesem Training erfahren sie sowohl die rechtlichen Hintergründe und Zusammenhänge als auch deren praktische Anwendung. Die einzelnen Verfahrensschritte werden eingehend besprochen um Rechtsverluste zu vermeiden und - falls diese doch eingetreten sind - sie zu heilen.

A U S Z U G   A U S    D E M    P R O G R A M M

 Der Verfahrensablauf von der Anmeldung bis zur Erteilung 

• Organisation und Zuständigkeiten innerhalb des EPA 
• Einreichung einer Patentanmeldung 
• Rechercheverfahren und erweiterter Recherchenbericht 
• Die Veröffentlichung einer Patentanmeldung 
• Die Stellung des Prüfungsantrags 
• EURO-PCT-Anmeldungen (Überblick) 
• Fristen und allgemeine Gebühren

Besondere Verfahren gemäß EPÜ

•  Rechtsverluste und deren Heilungsmöglichkeiten 
• Das Prüfungsverfahren 
• Das Einspruchsverfahren/Beitritt 
• Mündliche Verhandlung/Beweisaufnahme 
• Beschränkungs- und Widerrufsverfahren 
• Beschwerde- und das neue Revisionsverfahren 
• Umschreibung 
• Unterrichtung der Öffentlichkeit